Wir freuen uns, Ihnen die aktuelle Ausgabe des Sonderhoff & Einsel China IP Newsletter für Oktober, 2017 zu präsentieren.

Die Prüfungsdauer für Patentanmeldungen beträgt derzeit ca. 22 Monate, was nicht unbedingt lang ist. Da jedoch Patentverletzungen durch Plagiate in China ein ernsthaftes Ausmaß angenommen haben, ist es dringend notwendig geworden, die Prüfungsdauer zu verkürzen und eine schnelle Erteilung des Patents zu ermöglichen.
Viele ausländische Anmelder nutzen zur schnellen Erteilung eines Patents den Patent Prosecution Highway (PPH). Die Verkürzung der Prüfungsdauer ist nur wenigen ausländischen Anmeldern bekannt, und wurde vorwiegend nur von chinesischen Anmeldern genutzt. Das Gesetz zur bevorzugten Prüfung von Erfindungsanmeldungen wurde jüngst revidiert und trat am 1. August 2017 als Gesetz zur bevorzugten Prüfung von Schutzrechtsanmeldungen in Kraft. Im Folgenden werden die wesentlichen Änderungen erläutert.